Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten öffnen
• 2. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland öffnen
• 3. Darlehensneuaufnahme aufgrund der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen der Haushaltsjahre 2023 und 2024

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  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Darlehensneuaufnahme aufgrund der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen der Haushaltsjahre 2023 und 2024 öffnen
• 4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgungseinrichtung, der Abwasserbeseitigungseinrichtung, des Verbandsgemeinde-Elektrizitätswerk, des Felsland-Badeparadies und der Fernwärmeversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026
  a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO
  b) Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgungseinrichtung, der Abwasserbeseitigungseinrichtung, des Verbandsgemeinde-Elektrizitätswerk, des Felsland-Badeparadies und der Fernwärmeversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026
  a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO
  b) Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen öffnen
• 5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für das Felsland Badeparadies in Dahn

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    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung Benutzungsentgelte FBP 2025 U Satzung Benutzungsentgelte FBP 2025 (PDF)
    • Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Felsland-Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 U Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Felsland-Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 (PDF)

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• 6. Neufassung der Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn

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    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung Wohnmobilstellplätze FBP 2025 U Satzung Wohnmobilstellplätze FBP 2025 (PDF)
    • Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 U Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 (PDF)

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Neufassung der Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn öffnen
• 7. Regionales Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz
  Information

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Regionales Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz
  Information öffnen
• 8. Herstellung eines Parkplatzes an der Felsland Grundschule Bruchweiler-Bärenbach;
  Auftragsvergabe

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  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Herstellung eines Parkplatzes an der Felsland Grundschule Bruchweiler-Bärenbach;
  Auftragsvergabe öffnen
• 9. Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz am 19.02.2025 gemäß § 33 Abs. 1 GemO

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  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz am 19.02.2025 gemäß § 33 Abs. 1 GemO öffnen
• 10. Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

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  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald öffnen
• 11. Erlass einer Rechtsverordnung nach § 4 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland-Pfalz über die Erweiterung der zulässigen Ladenöffnungszeiten an Werktagen;
  Lange Einkaufsnacht am 04. Juli 2025

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    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Verordnung Erweiterung von Ladenöffnungszeiten "Lange Einkaufsnacht" Dahn 2025 U Verordnung Erweiterung von Ladenöffnungszeiten "Lange Einkaufsnacht" Dahn 2025 (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Erlass einer Rechtsverordnung nach § 4 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland-Pfalz über die Erweiterung der zulässigen Ladenöffnungszeiten an Werktagen;
  Lange Einkaufsnacht am 04. Juli 2025 öffnen
• 12. Festsetzung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

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• 13. Anschaffung eines Hubsteigers für das Elektrizitätswerk

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• 14. Informationen des Bürgermeisters

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Nichtöffentlicher Teil

• 15. Vertragsangelegenheit;
  Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Südwestpfalz im Rahmen des Projektes "Bioenergie-Strategie Südwestpfalz (BISS)"

  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Vertragsangelegenheit;
  Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Südwestpfalz im Rahmen des Projektes "Bioenergie-Strategie Südwestpfalz (BISS)" öffnen
• 16. Informationen des Bürgermeisters

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