Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten öffnen
• 2. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland öffnen
• 3. Darlehensneuaufnahme aufgrund der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen der Haushaltsjahre 2023 und 2024

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Darlehensneuaufnahme aufgrund der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen der Haushaltsjahre 2023 und 2024 öffnen
• 4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgungseinrichtung, der Abwasserbeseitigungseinrichtung, des Verbandsgemeinde-Elektrizitätswerk, des Felsland-Badeparadies und der Fernwärmeversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026
  a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO
  b) Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie Wirtschaftspläne der Wasserversorgungseinrichtung, der Abwasserbeseitigungseinrichtung, des Verbandsgemeinde-Elektrizitätswerk, des Felsland-Badeparadies und der Fernwärmeversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026
  a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO
  b) Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen öffnen
• 5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für das Felsland Badeparadies in Dahn

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    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung Benutzungsentgelte FBP 2025 U Satzung Benutzungsentgelte FBP 2025 (PDF)
    • Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Felsland-Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 U Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Felsland-Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 (PDF)

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für das Felsland Badeparadies in Dahn öffnen
• 6. Neufassung der Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn

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    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung Wohnmobilstellplätze FBP 2025 U Satzung Wohnmobilstellplätze FBP 2025 (PDF)
    • Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 U Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Felsland Badeparadies in Dahn vom 11.06.2021 (PDF)

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• 7. Regionales Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz;
  Festlegung der Maßnahmen der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Regionales Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz;
  Festlegung der Maßnahmen der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland öffnen
• 8. Herstellung eines Parkplatzes an der Felsland Grundschule Bruchweiler-Bärenbach;
  Auftragsvergabe

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Herstellung eines Parkplatzes an der Felsland Grundschule Bruchweiler-Bärenbach;
  Auftragsvergabe öffnen
• 9. Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz am 19.02.2025 gemäß § 33 Abs. 1 GemO

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  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz am 19.02.2025 gemäß § 33 Abs. 1 GemO öffnen
• 10. Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

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  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald öffnen
• 11. Erlass einer Rechtsverordnung nach § 4 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland-Pfalz über die Erweiterung der zulässigen Ladenöffnungszeiten an Werktagen;
  Lange Einkaufsnacht am 04. Juli 2025

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  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Erlass einer Rechtsverordnung nach § 4 des Ladenöffnungsgesetzes (LadöffnG) Rheinland-Pfalz über die Erweiterung der zulässigen Ladenöffnungszeiten an Werktagen;
  Lange Einkaufsnacht am 04. Juli 2025 öffnen
• 12. Festsetzung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

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• 13. Informationen des Bürgermeisters

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Informationen des Bürgermeisters öffnen

Nichtöffentlicher Teil

• 14. Vertragsangelegenheit;
  Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Südwestpfalz im Rahmen des Projektes "Bioenergie-Strategie Südwestpfalz (BISS)"

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Vertragsangelegenheit;
  Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Südwestpfalz im Rahmen des Projektes "Bioenergie-Strategie Südwestpfalz (BISS)" öffnen
• 15. Informationen des Bürgermeisters

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